Allgemeine Nutzungsbedingungen

mosel-erlebnisse.de

Ralf Zilles

Mühlenweg 6, 56290 Mörsdorf

– im folgenden Betreiber genannt –

 

1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

 

(1) Für die Nutzung des Portals mosel-erlebnisse.de – im folgenden Portal genannt – durch Webseitenbesucher – im folgenden Nutzer genannt – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzungshandlung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Betreiber stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu. Für Nutzer, die Events, Unterkünfte, Dienstleistungen oder Ausflugsziele eintragen wollen, gelten gesonderte Geschäftsbedingungen, die unter https://mosel-erlebnisse.de/agb abrufbar sind.

 

(2) Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags überwiegend in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

2 Vertragsgegenstand

 

Der Betreiber bietet Moselurlaubern über das Portal Zugang zu umfangreichen Informationen rund um die Mosel, insbesondere zu Events, Unterkünften, Dienstleistungen und Ausflugszielen. Nutzer erhalten auch die Möglichkeit, Einträge anderer Nutzer kostenlos zu bewerten. Registrierte Nutzer können Einträge vornehmen. Die Registrierung zum Portal ist kostenlos. Gleiches gilt für die Eintragung von Events. Die Eintragung von Unterkünften, Dienstleistungen oder Ausflugszielen ist teilweise kostenpflichtig.

 

3 Registrierung

 

(1) Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Unterwerfung unter die vorliegenden Nutzungsbedingungen. Für Nutzer, die Events, Unterkünfte, Dienstleistungen oder Ausflugsziele eintragen wollen, gelten gesonderte Geschäftsbedingungen, die unter https://mosel-erlebnisse.de/agb abrufbar sind.

 

(2) Die Registrierung erfolgt nur, wenn der Nutzer durch Aktivierung einer Checkbox diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Registrierung vorzunehmen.

 

4 Bewertungen, Newsletter

 

(1) Nutzer haben die Möglichkeit, Einträge anderer Nutzer zu bewerten. Die Vornahme einer Bewertung ist kostenlos.

 

(2) Mit der Absendung der Bewertung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Unterwerfung unter die vorliegenden Nutzungsbedingungen. Die Absendung der Bewertung erfolgt nur, wenn der Nutzer durch Aktivierung einer Checkbox diese Nutzungsbedingungen akzeptiert. Mit dem Absenden der Bewertung erklärt sich der Nutzer ferner damit einverstanden, dass seine Bewertung auf dem Portal gespeichert sowie auf der Webseite und über die Social-Media-Konten des Betreibers eingestellt und anderen Nutzern somit zugänglich gemacht werden. Der Betreiber behält sich vor, Bewertungen erst nach manueller Freischaltung anzuzeigen. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Freischaltung vorzunehmen.

 

(3) Über eine weitere Checkbox erhalten Nutzer die Möglichkeit, sich bei einem Newsletter anzumelden. Mit Auswahl der Checkbox erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass seine Kontaktdaten zur Kontaktaufnahme durch den Betreiber und andere Nutzer auch zu werblichen Zwecken verwendet werden. Der Nutzer kann seine Einwilligung jederzeit gegenüber dem Betreiber widerrufen.

 

5 Gewährleistung

 

(1) Der Betreiber weist darauf hin, dass er keine Garantie für die dauerhafte Verfügbarkeit oder Nutzbarkeit des Portals übernimmt. Der Server ist über eine komplexe Systemarchitektur an das Internet angebunden. Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der Verfügbarkeit oder Nutzbarkeit können insbesondere auf Umständen beruhen, die außerhalb des Einflussbereiches des Betreibers liegen. Darunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag des Betreibers handeln, von dem Betreiber nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt.

 

(2) Der Betreiber führt zur Sicherheit des Netzbetriebs regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke wird er das Portal unter Berücksichtigung der Belange des Nutzers vorübergehend einstellen oder die Nutzbarkeit beschränken.

 

6 Haftung des Betreibers

 

(1) Im Falle von Vertragsschlüssen ist der Betreiber weder Vertragspartei noch Handelsmakler oder -vertreter. Die §§ 92 ff., 84ff. HGB finden keine Anwendung. Die in dem Portal eingestellten Angebote, Informationen, Werbeaussagen oder Bewertungen stellen keine Erklärungen des Betreibers dar. Jegliche Ansprüche im Zusammenhang mit Inhalten von Nutzern sind unmittelbar gegenüber dem jeweiligen Nutzer geltend zu machen.

 

(2) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Rechtmäßigkeit der Angebote, Informationen oder Werbeaussagen von Nutzern. Hierfür ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Betreiber behält sich lediglich vor, Inhalte, die über das Portal übermittelt werden, zum Zwecke der Optimierung der Darstellung auf der Webseite, mobilen Endgeräten und/oder über Social-Media-Konten technisch zu bearbeiten.

 

7 Pflichten des Nutzers

 

(1) Der Nutzer versichert bei der Registrierung, dass er volljährig und voll geschäftsfähig ist.

 

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, in seinen Bewertungen stets wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, seine Bewertungen mit Inhalten zu gestalten, die gegen gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verstoßen (z.B. marken-, patent-, urheber-oder persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte, Inhalte pornographischer oder extremistischer Natur). Gleiches gilt für werbliche Inhalte.

 

(3) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen Dritter durch eine von ihm begangene Rechtsverletzung oder sonstiges vertragswidriges Nutzungsverhalten i.S. des Absatzes 2 freizustellen und im Streitfalle die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung zu übernehmen. Der Betreiber behält sich vor, Bewertungen, die gegen Absatz 2 verstoßen, umgehend nach Kenntniserlangung zu löschen und das Nutzerkonto ohne Vorankündigung zu sperren.

 

(4) Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten zu dem Portal gegenüber unbefugten Dritten geheimzuhalten und sicher vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte aufzubewahren. Er ist ferner verpflichtet, den Betreiber unverzüglich zu informieren, wenn ihm Anhaltspunkte bekannt sind, dass sein Nutzerkonto von Dritten missbraucht wird bzw. wurde.

 

8 Hinweise zur Datenverarbeitung

 

(1) Der Betreiber erhebt im Rahmen der Registrierung Daten des Nutzers. Er beachtet dabei die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das Telemediengesetz. Ohne Einwilligung des Nutzers wird der Betreiber Bestands- und Nutzungsdaten des Nutzers nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Nutzung erforderlich ist.

 

(2) Ohne die ausdrückliche Einwilligung des Nutzers wird der Betreiber Daten des Nutzers nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Auf die Einwilligungserklärung gem. § 3 Abs. 3 wird gesondert hingewiesen.

 

(3) Im Übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen, die unter https://mosel-erlebnisse.de/datenschutz abrufbar sind.

 

9 Schlussbestimmungen

 

(1) Auf Verträge zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Vertragssprache ist Deutsch.

 

(2) Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Interessenten und dem Betreiber der Sitz des Betreibers. Das Recht des Betreibers, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

(3) Die Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in ihren übrigen Teilen verbindlich.